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   LSG Niedersachsen-Bremen, 25.05.2004 - L 7 AL 183/02   

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https://dejure.org/2004,41835
LSG Niedersachsen-Bremen, 25.05.2004 - L 7 AL 183/02 (https://dejure.org/2004,41835)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 25.05.2004 - L 7 AL 183/02 (https://dejure.org/2004,41835)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 25. Mai 2004 - L 7 AL 183/02 (https://dejure.org/2004,41835)
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Wird zitiert von ... (5)Neu Zitiert selbst (1)

  • BSG, 03.07.2003 - B 7 AL 66/02 R

    Förderung der beruflichen Weiterbildung - vorherige Beratungspflicht und

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 25.05.2004 - L 7 AL 183/02
    Das Bundessozialgericht (BSG) hat in seinem Urteil vom 3. Juli 2003 (B 7 AL 66/02 R - Veröffentlichung in SozR 4 vorgesehen) ausdrücklich ausgeführt, dass das Gesetz nicht einengend dahingehend ausgelegt werden könne, dass die vorherige Zustimmung ersetzt werden könne, wenn ihre Verweigerung sich als rechtswidrig erweise (aaO).
  • BVerfG, 19.05.2005 - 1 BvR 2792/04

    Verfassungsmäßigkeit des Zustimmungsbedürfnisses für Umschulungsmaßnahmen

    b) das Urteil des Landessozialgerichts Niedersachsen- Bremen vom 25. Mai 2004 - L 7 AL 183/02 -,.
  • SG Lüneburg, 19.04.2006 - S 25 AS 313/06

    Statthaftigkeit vorläufigen Rechtsschutzes nach § 86b Abs. 1 Sozialgerichtsgesetz

    Ein Streit über den Eintritt oder Nichteintritt der aufschiebenden Wirkung ist dem System des § 86 b Abs. 1 SGG und nicht dem des § 86 b Abs. 2 SGG zuzuordnen (vgl. Beschluss des Landessozialgerichtes Niedersachsen-Bremen vom 4. September 2002 - L 7 AL 183/02 ER -, Schoch/ Schmidt/ Assmann/ Pietzner, VwGO, § 80, Rdnr. 238 ff. zu der gleich gelagerten Problematik nach §§ 80 und 123 VwGO, vgl. ferner jüngst Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 23. März 2006, - L 9 AS 127/06 ER -).
  • SG Lüneburg, 18.04.2006 - S 25 AS 313/06
    Ein Streit über den Eintritt oder Nichteintritt der aufschiebenden Wirkung ist dem System des § 86 b Abs. 1 SGG und nicht dem des § 86 b Abs. 2 SGG zuzuordnen (vgl. Beschluss des Landessozialgerichtes Niedersachsen-Bremen vom 4. September 2002 - L 7 AL 183/02 ER -, Schoch/ Schmidt/ Assmann/ Pietzner, VwGO, § 80, Rdnr. 238 ff. zu der gleich gelagerten Problematik nach §§ 80 und 123 VwGO, vgl. ferner jüngst Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 23. März 2006, - L 9 AS 127/06 ER -).
  • SG Lüneburg, 10.08.2006 - S 32 SO 141/06
    Ein Streit über den Eintritt oder Nichteintritt der auf-schiebenden Wirkung ist dem System des § 86 b Abs. 1 SGG und nicht dem des § 86 b Abs. 2 SGG zuzuordnen (Beschluss LSG Niedersachsen-Bremen vom 04.09.2002 - L 7 AL 183/02 ER -).
  • SG Lüneburg, 17.07.2006 - S 31 AS 740/06
    Ein Streit über den Eintritt oder Nicht-eintritt der aufschiebenden Wirkung ist dem System des § 86 b Abs. 1 SGG und nicht dem des § 86 b Abs. 2 SGG zuzuordnen (Beschluss des LSG Niedersachsen-Bremen vom 04.09.2002 - L 7 AL 183/02 ER -).
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